Seit seinen Anfängen ist das zionistische Projekt im Kern ein koloniales Siedlungsprojekt, das darauf abzielt, ganz Palästina zu besetzen, um dort einen “jüdischen Staat” zu errichten und es in “Eretz Israel” zu verwandeln, indem es die einheimische Bevölkerung durch Besetzung, Terrorismus, Vertreibung, Apartheid und Völkermord verdrängt. Aus diesem Grund muss jede vergangene, gegenwärtige oder zukünftige Lösung an die Niederlage des zionistischen Projekts und die Etablierung seiner grundlegenden Antithese gebunden sein: Ein einheitlicher demokratischer palästinensischer Staat vom Fluss bis zum Meer. Dies wurde sowohl vor als auch nach der Nakba vorgeschlagen, bis die Palästinensische Befreiungsorganisation 1974 mit dem “Zehn-Punkte-Programm” und dem Slogan des “unabhängigen palästinensischen Staates” 22 % des palästinensischen Landes abtrat. Diese Zugeständnisse kulminierten in den Osloer Abkommen von 1993, in denen die “Rechtmäßigkeit” des zionistischen Staates anerkannt wurde und die Palästinenser von 1948 und die palästinensische Diaspora unberücksichtigt blieben, was eine grundlegende Entfremdung von der palästinensischen Vision der Befreiung und der nationalen Konstanten (Thawabet) darstellt.

Unser Volk muss daher alle untauglichen Lösungsansätze ablehnen, einschließlich derZweistaatlichkeit, des Binationalismus, Staatenbündnisses und dem Streben nach “gleichen Rechten innerhalb des jüdischen Staates”, und stattdessen zu unserer historischen Vision der Befreiung zurückkehren: Die Auflösung der zionistischen Entität, Befreiung und Rückkehr zu einem demokratischen und säkularen palästinensischen Staat, d.h.:

• Ein palästinensischer Staat, dessen Hauptstadt Jerusalem ist, der das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes anerkennt und seine Souveränität über das gesamte Land zum Ausdruck bringt, das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge anerkennt und die palästinensische Staatsbürgerschaft auf alle Juden ausweitet, sich vom Zionismus losgesagt haben und dort als Palästinenser bleiben wollen. Dieser Staat wird die Krönung der Befreiung Palästinas sein, und die Befreiung des palästinensischen Volkes von der zionistischen Kolonisation und die Befreiung der Juden von der zionistischen Ideologie umfassen.
• Ein demokratischer Staat, ein Staat für alle seine Bürger ohne Diskriminierung aufgrund von Religion, ethnischer Zugehörigkeit, Kultur, Sprache, Geschlecht oder Gender, um die Besonderheit des palästinensischen Erbes in seiner kulturellen, religiösen und ethnischen Vielfalt zu bewahren; kein Dublikat kapitalistischer Kolonialmodelle, sondern ein Staat, d.h. ein funktionales Verwaltungsinstrument, dessen Gesellschaft aktiv an der Politik teilnimmt,ihren politischen Willen zum Ausdruck bringt und entscheidet, wie sie ihre Angelegenheiten verwaltet.
• Ein säkularer Staat, derReligion und Politik trennt, keine religiöse Rechtmäßigkeit beansprucht, die Glaubensfreiheit, das Recht, sich zu einer Religion zu bekennen und sie auszuüben, sowie alle Grundrechte schützt und es ablehnt, Rechte aufgrund des religiösen, ideologischen oder kulturellen Hintergrunds zu gewähren oder zu verweigern, steht in völligem Gegensatz zum Zionismus und seinem sektiererischen Charakter.
• Ein sozial gerechter Staat, dessenInstitutionen auf dem Prinzip der wirtschaftlichen und sozialen Gleichheit zwischen Gesellschaftsegmenten beruhen und eine pluralistische, freie und fortschrittliche Gesellschaft als Bestandteil der Befreiung aufbauen. Ein Staat, der die Volksschichten von Armut, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung befreit und kostenfreie, qualitativ hochweritge Bildung, soziale Sicherheit und Arbeitnehmerrechte garantiert.
• Ein Rechtsstaat, der die Kriminalisierung des Zionismus gesetzlich verankert und gleichzeitig die Rechte aller, ohne Ausnahme, gewährleistet. Dazu gehören in erster Linie die unumstößlichen, nicht verhandelbaren und unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, insbesondere das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr und Entschädigung für die jahrzehntelange Vertreibung, welches ein wesentlicher Bestandteil der Lösung ist. Und da dies im Widerspruch zu den Interessen und Privilegien steht, die das Kolonialregime der jüdischen Bevölkerung in Palästina durch die ethnische Säuberung und Verdrängung der einheimischen Bevölkerung in und nach 1948 gewährt hat, muss betont werden, dass das Erreichen von Gerechtigkeit für die Palästinenser in Eigentums-, Aufenthalts- oder anderen Fragen nicht zu neuen Ungerechtigkeiten auf Kosten der jüdischen Bevölkerung führen wird, die ihre kolonialen Privilegien verloren hat.

Dieser Vorschlag für einen demokratischen palästinensischen Staat ist somit die grundlegende Antithese zum zionistischen Projekt, und seine Umsetzung erfordert die Auflösung der zionistischen Entität und seiner Kolonialmacht. Indem er ein Modell für die Errichtung von Staaten auf sektiererischer Grundlage vorschlägt, stellt der Zionismus auch eine Gefahr für alle Gesellschaften in der Region und der Welt dar, die unter Sektierertum und identitären Spaltungen leiden; diese Vision schützt also nicht nur Palästinenser, sondern alle Gesellschaften jenseits der Grenzen Palästinas. Daher bekennen sich die Unterstützer dieser Deklaration zum Recht des palästinensischen Volkes auf alle Formen des Widerstands, des Boykotts, der direkten Aktion, der Bekämpfung des feindlichen Narrativs in Palästina, den arabischen Ländern und im Ausland sowie der politischen Organisierung, bis dieses Projekt verwirklicht ist.

Wir, die Unterzeichner, rufen alle unsere Menschen in Palästina und in der Diaspora auf, zu unseren nationalen Konstanten Thawabet zurückzukehren, sich offen zu diesem Projekt zu bekennen, indem sie diese palästinensische Deklaration unterzeichnen, und diese Zustimmung in Taten umzusetzen, indem sie sich in politischen Organisationen engagieren, die diese radikale Vision der Befreiung und der Rückkehr zu einem demokratischen Palästina vom Fluss bis zum Meer tragen.

20655 Palästinenser haben dieses Deklaration unterzeichnet. Sie können ihre Namen hier einsehen.

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